TERMINE

AStA-Sitzung
Das nächste Finanzplenum findet am Donnerstag den 24.04. ab 12.00 Uhr statt.

Das nächste allgemeine AStA-Plenum findet am Mittwoch den 30.04. ab 12.00 Uhr statt.

Stupa-Sitzung
Die nächste Stupa-Sitzung findet am Donnerstag den
23.04. ab 12:00 Uhr im Raum ? statt.

EINKLÄGER_INNEN TREFFEN

Am Montag, den 16.12.13 um 16 Uhr im AstA-Raum

Mehr Infos: Einkläger_innen Treffen MO, 16.12.13!


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Aktuelles

News - sonstiges

25. März 2014

von: https://suburbanhell.org/chronik/2014-02-22-000000/angriff-auf-selbstverwaltetes-studierendencaf%C3%A9
Samstag, 22. Februar 2014

Am Wochenende vom 21. zum 24.2.2014 werden die Fensterscheiben des selbstverwalteten Studierendencafé an der Alice-Salomon-Hochschule (ASH) beschädigt. Etwa 22 als "Einschlagslöcher" beschriebene Beschädigungen des Sicherheitsglases, scheinen mit einem schweren Gegenstand wie einem Hammer ausgeführt worden zu sein.

Eine gleichartige Beschädigung wurde auch Ende Januar 2014 an der Unterkunft für Geflüchtete in der Maxie-Wander-Straße festgestellt. Seit der Mobilisierung gegen diese Unterkunft im Jahr 2013 sind auch das Studierendencafé und die ASH immer wieder mit rassistischer Propaganda der "Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf" beklebt worden. Solche war auch am Montag nach dem Angriff am Gebäude zu finden.

Quelle(n): 
Augenzeug_innenbericht

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News - sonstiges

04. Februar 2014

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http://refugeeschulstreik.wordpress.com/

Wir sind ein Bündnis von SchülerInnen, Studierenden, Auszubildenden und jungen ArbeiterInnen in Berlin, das für die Rechte der Geflüchteten kämpft.

Seit mehr als einem Jahr gab es zahlreiche Proteste der Geflüchteten, die gegen die rassistischen Gesetze in Deutschland kämpfen wollen. Nachdem sie hunderte Kilometer lebensgefährlicher Flucht auf sich genommen hatten, da sie der Verfolgung oder dem Hunger entkommen wollten, werden sie hier unter unmenschlichen Bedingungen eingesperrt und ihrer demokratischen Rechte beraubt.

Unsere Initiative in Berlin ist die Fortsetzung einer großen Solidaritätsbewegung. Sie wurde durch mehrere Räumungsversuche und -drohungen des Protestcamps am Oranienplatz durch den Berliner Senat und die Bezirksverwaltung angestoßen. Wir solidarisieren uns mit den Geflüchteten in Berlin, den Lampedusa-Geflüchteten in Hamburg und allen anderen.

Für einen Refugee Schul- und Unistreik am 13. Februar in Berlin

Für eine bundesweite Mobilisierung am 13. Februar

Mach mit! Bring den Streik an Deine Schule!

Brief an die LehrerInnen

  • Weg mit Polizeigewalt und teuren Räumungsversuchen. Her mit kostenlosen Sanitäranlagen, medizinischer Versorgung und Verpflegung am Oranienplatz.
  • Weg mit Lagern, Residenzpflicht und dem aktuellen Asylrecht. Bewegungsfreiheit ist das Recht aller!
  • Volle Bürger- und Arbeitsrechte für Flüchtlinge und MigrantInnen.
  • Gegen die rassistische Abschottungspolitik der EU – Nie wieder Lampedusa!
  • Kostenlosen Deutschunterricht als Fremdsprache vor Ort und das Recht, in der Muttersprache unterrichtet zu werden. Schluss mit rassistischen Inhalten in Bildungseinrichtungen und Lehrmaterialien.
 
 

News - sonstiges

16. Dezember 2013

Das Jahr ist bald zu Ende und ebenso die Möglichkeit, die Rückmeldegebüren zurückerstattet zu bekommen!

Wer sich noch nicht informiert hat, liest am besten z.B den Artikel vom AstA der TU unseren Artikel von Juli 2013 

oder auf unserer Seite: http://www.asta.asfh-berlin.de/oeffentlichkeitsarbeit/rueckmeldegebuehren-von-1996-2004-nicht-rechtmaessig.html

 

HIER IST DER LINK FÜR DAS FORMULAR DER ALICE-SALOMON-HOCHSCHULE:

Musterbrief-Rueckmeldegebuehr.odt

 

 

Also zack, holt euch eure Kohle zurück!

euer AstA

 
 

News - sonstiges

12. Dezember 2013

Hallo liebe Einkläger_innen!

Für alle Menschen die sich seit diesem Semester oder schon länger an der Alice-Salomon-Hochschule probieren einzuklagen oder sich erfolgreich eingeklagt haben und tips und trix verraten können, sind herzlichst am Montag, den 16.12.13 um 16 uhr im AstA-Raum eingeladen!

Kommt zahlreich!

Euer AstA

 
 

News - sonstiges

12. Dezember 2013

Oranienplatzdemo 15.12.13Aufruf zur Demonstration am So 15.12. Wir starten um 15 Uhr am Oranienplatz und ziehen gemeinsam zur Senatsverwaltung für Inneres, Grunerstraße/Stralauerstraße am Alex, dem Sitz von Henkel. Und wir werden bleiben, zu einer Nachtkundgebung bis zum nächsten Morgen - bis das Ultimatum zurückgezogen wird.

Vor 14 Monaten haben wir, Asylsuchende in Deutschland, uns dazu entschlossen, unsere Situation nicht länger hinzunehmen. Wir entschieden uns gegen die Unterbringung in isolierenden Lagern und die alltäglichen Diskriminierungen. Wir organisierten uns, verließen die Lager, setzten uns über die Residenzpflicht hinweg, welche europaweit nur in Deutschland existiert und begaben uns auf einen Protestmarsch von Würzburg bis nach Berlin.
Dort angekommen besetzten wir den Oranienplatz und später die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule, um unseren Protest gegen die deutsche und europäische Asylpolitik auszuweiten.

Diese Aktionen haben unserem Protest die erforderliche Aufmerksamkeit verschafft: Erst dadurch wurde er für die Öffentlichkeit sichtbar und konnte darüber hinaus auch andere Geflüchtete ermutigen, ihre Isolation zu brechen und für ihre Rechte zu kämpfen. Unsere Bewegung besteht nicht nur aus Asylsuchenden, die in Deutschland unter der Residenzpflicht und den Lagerbedingungen leiden, sondern auch aus Geflüchteten, die über Lampedusa nach Deutschland gekommen sind und infolgedessen nicht einmal das Recht haben, Asylanträge zu stellen.

Wir haben keine Möglichkeiten, ein würdevolles Leben in Europa zu führen. Die Asylpolitik hindert uns daran, in Wohnungen zu leben und unseren eigenen Lebensunterhalt zu erarbeiten. Die Bedrohung durch Deportation lässt uns in ständiger Angst leben. Was ist das für ein Leben, wenn stets die Gefahr besteht, vielleicht schon morgen von der Polizei abgeholt zu werden?

Unsere Forderungen sind und bleiben die Abschaffung der Lager- und Residenzpflicht, der Stopp aller Abschiebungen, ein dauerhaftes Bleiberecht, das Recht auf Arbeit, Bildung und selbstbestimmtes Wohnen, sowie das Recht auf Bewegungsfreiheit. Wir verlangen, dass man uns als Menschen respektiert, wir wollen unsere Menschenrechte!

Wir waren gezwungen, unser bisheriges Leben aufzugeben, weil Kriege um Ressourcen, wirtschaftliche Ausbeutung und politische Verfolgung uns keine andere Wahl ließen, als unsere Familien zu verlassen und nach Europa zu fliehen. Westliche Regierungen stützen Diktatoren mit Waffenlieferungen und verwüsten mit Militäreinsätzen unsere Städte. Ob in Libyen, in Tunesien, in Afghanistan oder im Kongo: Europa geht es nicht um den Schutz der Bevölkerungen, sondern um den Zugang zu Ressourcen.Diese Tatsachen erinnern an koloniale Zustände und die Leidtragenden sind wir, doch wird unsere Geschichte nicht gerne erzählt. Wir haben es satt, Spielball der europäischen Außen- und Asylpolitik zu sein. Wir sind für diese Kriege nicht verantwortlich und nicht länger bereit, die Konsequenzen dafür zu tragen.

Wir sind nicht das Problem! Warum können deutsche Staatsbürger_innen problemlos um die Welt reisen, Urlaub machen oder sich niederlassen, während wir, die wir gezwungen sind unsere Heimat zu verlassen, auf der Flucht unser Leben riskieren, um auf so entwürdigende Weise in Lagern und Abschiebegefängnissen festgehalten zu werden? Noch vor kurzem wurde vom Sterben hunderter Menschen vor Lampedusa berichtet. Doch diese Katastrophen führen nicht zu einem Umdenken. Im Gegenteil werden mit Frontex und Eurosur die Grenzen Europas weiter aufgerüstet. Es wird sichtbar, dass europäische Interessen uns nicht nur in unseren Herkunftsländern bedrohen, sondern uns auch den Zugang zu einem Leben in Sicherheit verwehren. Viele Politikerinnen und Politiker zeigten sich öffentlich entsetzt, aber an unseren Lebensbedingungen in Europa hat sich nichts geändert. Die offiziell Verantwortlichen suchen weder humane, noch politische Lösungen für dieses Problem, weil sie selbst Teil der Ursache sind.

Anstatt sich ernsthaft mit unserer Situation und den Forderungen auseinanderzusetzen, droht Innensenator Frank Henkel nun damit, unser Protest-Camp mit Gewalt zu räumen, um uns in die Unsichtbarkeit der Lagerisolation zurückzudrängen oder abschieben zu lassen.

Deshalb rufen wir nun alle Menschen sowie politische und gesellschaftliche Akteure wie Gewerkschaften, Schulen, Universitäten, Kirchen und Vereine dazu auf, sich aktiv mit unseren Forderungen zu solidarisieren, unseren Aufruf zu unterstützen und mit uns gemeinsam die Räumung des Oranienplatzes zu verhindern. Der Oranienplatz steht für Partizipation, Solidarität und Austausch und wird mittlerweile europaweit als Symbol des selbstorganisierten Protests Geflüchteter angesehen.

Ja, es ist kalt und das Leben dort ist nicht einfach. Aber wir haben uns dazu entschlossen, diese Bedingungen in Kauf zu nehmen, weil wir keinen anderen Weg sehen, das Eis zu brechen. Wenn unsere Forderungen erfüllt sind, räumen wir das Camp selbst. Nimmt uns der Senat den Oranienplatz, nimmt er uns die Hoffnung auf ein menschenwürdiges Leben.

Wir haben keine Zeit mehr. Während wir diese Zeilen schreiben, bekommen immer mehr von uns hohe Strafen für die Missachtung der Residenzpflicht oder werden abgeschoben. Die Bewegung wächst, werdet Teil der Bewegung!

Bringt Decken, Schlafsäcke, Essen, Musik, heißen Tee und jede Menge Entschlossenheit mit!

 
 

News - sonstiges

09. Dezember 2013

Am Samstag, den 05.10.2013 fand in Berlin Wilmersdorf eine antifaschistische Kundgebung gegen den Zwischentag statt. Die neurechte Medienmesse versammelt die selbsternannte Elite neurechter Publizistik und findet bereits zum zweiten Mal statt. Neben den neurechten Aussteller_innen und ihren Getreuen, waren auch NPD-Mitglieder aus Berlin und Umland vor Ort. Für die Größe der Kundgebung war ziemlich viel Polizei vor Ort, hielt sich aber mit Schikanen zurück. Dass die Veranstaltung im Logenhaus stattfindet ist kein Zufall, finden doch dort auch die Berliner Kollegs des Instituts für Staatspolitik (IfS) statt und bot es der Deutschen Burschenschaft 2008 Raum für ein großes Treffen.

Was ging auf der Straße?

Ab etwa 9:30Uhr versammelten sich die ersten Aktivist_innen in der Emserstraße, schräg gegenüber des Logenhauses. Im Laufe der Zeit wuchs die Kundgebung auf 40 Teilnehmer_innen an, die ihren Unmut direkt an zahlreiche Teilnehmer_innen des Zwischentags richten konnten, die zum Großteil die Kundgebung passieren mussten. Mit Schildern, Transparenten und Flugblättern wurden zudem Anwohner_innen adressiert, die zumindest teilweise über das rechte Treiben in ihrer Nachbarschaft entsetzt waren. Zahlreiche Redebeiträge informierten die Anwesenden und die Nachbarschaft über Ideologie und Protagonisten der Neuen Rechten.

Neben dem Veranstalter Götz Kubitschek und seiner Frau Ellen Kositza, die es sich nicht nehmen ließ, an der Kundgebung vorbei zu flanieren, zeigten sich vereinzelt Burschenschafter am Rand der Kundgebung, so unter anderem Vertreter der Gothia Berlin, die auch als Ausstellerin vor Ort ist. Aber auch NPD-Landesvorstand Sebastian Schmidtke zeigte erneut Interesse an intellektuellem Input und Vernetzung mit Kamerad_innen jenseits von NPD und Kameradschaften und besuchte die Messe.

Obwohl einige, eindeutig als Zwischentagbesucher_innen zu Erkennende, zum Logenhaus unterwegs waren, sah es heute Vormittag nicht danach aus, dass Kubitschek und Menzel ihr Ziel, dieses Jahr 1000 Gäste zu locken, erreichen werden.

Was geht im Logenhaus?

Die „freie Messe“, initiiert von Götz Kubitschek (Sezession, Antaios Verlag) und Felix Menzel (Blaue Narzisse), dient der Neuen Rechten zum Ideenaustausch und als Vernetzungstreffen. So ziemlich alle Rechtsintellektuellen von Rang und Namen aus dem deutschsprachigen Raum werden erwartet, dazu kommen jede Menge internationale Aussteller_innen und Redner (es sind nur Männer angekündigt) aus Frankreich, Italien, Belgien et cetera. Unter den insgesamt 37 Aussteller_innen findet sich die völkische Deutsche Burschenschaft, die neurechte Ideenschmiede IfS, Vertreter_innen der Identitären Bewegung oder der österreichische Ares Verlag, der von Geschichtsrevisionismus bis Verschwörungstheorien alle Felder extrem rechter Publizistik bedient. Die rechts-konservative und anti-feministische Schülerzeitung Blaue Narzisse, deren Trägerverein erst im Sommer das „Zentrum für Jugend, Identität und Kultur“ in Dresden eröffnete ist ebenfalls prominent vertreten.

Während des ganzen Zwischentages werden parallel Diskussionen und Vorträge zu kulturellen und politischen Themen stattfinden. Der „Prozess gegen Beate Zschäpe“, die „Zukunft der Deutschen Burschenschaft“, „Öko-Nihilismus“ oder die „Massen Uni“ sollen im Rahmen von Podiumsdiskussionen verhandelt werden. Über das, bei Rechtsintellektuellen beliebte Feindbild „Massen Uni“, diskutiert Prof. Dr. George Turner, ein Ex-Wissenschaftssenator aus dem Berliner Diepgen-Senat, mit Karlheinz Weißmann, dem Leiter des IfS. Auf einem anderen Podium spricht Gabriele Adinolfi, ein Rechtsterrorist aus Italien, der bis heute Kontakte in militante neofaschistische Kreise, wie die Casa Pound-Bewegung pflegt.

Wie weiter?

Das neurechte Spektrum wird nicht nur im gesellschaftlichen Mainstream, sondern auch in antifaschistischen Kreisen völlig unterschätzt. Mit Veranstaltungen wie dem Zwischentag versuchen neurechte Intellektuelle, eine rechte Kulturrevolution anzustoßen, um auf allen Ebenen die Hegemonie zu erlangen. Dabei beziehen sie sich auf rechte Vordenker, wie Alain De Benoist, der als Rechter explizit Anleihen bei Antonio Gramsci nimmt und für rechte Politik nutzbar macht. Dieser Ansatz ist in Kombination mit Verbindungen bis in bürgerlich-konservative UND militante Nazikreise hoch brisant und muss in Zukunft stärker bekämpft werden.

Ausführliche Analysen und Bilder folgen, weiterführende Artikel findet ihr erstmal hier:

Zwischentag 2013 (mit vielen Links)

http://www.recherche-und-aktion.net/2013/10/rechtsterrorist-in-berlin-gast/

Zwischentag 2012

http://www.blog.schattenbericht.de/2012/11/ein-zwischentag/

Sezession

https://www.antifainfoblatt.de/artikel/zur%C3%BCstungen-f%C3%BCr-den-ausnahmezustand

Video zum Zwischentag 2012

http://www.youtube.com/watch?v=hHw3AxqW86U

Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/96657

 
 

AStA - Hochschulpolitik

03. April 2013

bildungsstreik-bücherwurf1-300x300Hallo liebe Einkläger_innen,

es gibt neue Beratungstermine für die Einkläger_innen.  Der erste Beratungstermin findet am 21.10.2013 (Montag) um 14:00  im AStA der ASH für alle klagefreudigen Menschen statt. Hier könnt ihr euch kennen lernen, Strategien planen, Fragen stellen und und und. Falls ihr Zeit und Interesse habt, schaut einfach vorbei und sagt es weiter.

solidarische Grüße

euer AStA

 
 

AStA - Öffentlichkeitsarbeit

30. Januar 2013

27.03.13

Gerne verweisen wir auf die Pressemitteilung des AStA der FU:

http://www.astafu.de/content/spendenaufruf-r%C3%BCckmeldegeb%C3%BChren-netzwerk-selbsthilfe

http://netzwerk-selbsthilfe.de/nachrichten-und-termine/rueckmeldegebuehren-zurueck-erkaempft/

 

 

25.02.2013

UPDATE:

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Nun wurde auch vom Senat beschlossen, dass die ehemaligen Studis ihr Geld zurückfordern können! Und zwar bis Ende des Jahres, erst dann endet die Verjährungsfrist! Also an alle die es bisher ohne Erfolg versucht haben: bleibt hartnäckig und besteht auf euer Recht und dem Fall auf euer Geld.

 

rbb-Artikel vom 25.02.13: http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2013_02/Berlin_Universitaeten_Rueckmeldegebuehr.html

 

link zum Refrat der HU: http://www.refrat.de/article/news.rueckmeldegebuehren.html?1358479274

link zum AStA der TU: http://asta.tu-berlin.de/drupal7/aktuelles/r-ckmeldegeb-hr-100-dm-verfassungswidrig

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30.01.2013

Vor einigen Wochen wurde entschieden, dass die Rückmeldegebühren in Höhe von 50 € (bzw. 100 DM) für die Jahre 1996 bis 2004 nicht rechtmäßig erhoben wurden. Wer diese also in dieser Zeit bezahlt hat, kann sie nun (Dank der Leute die dagegen geklagt haben) zurückfordern.

Der AStA der FU hat hierfür bereits ein Musterschreiben auf seine Seite gestellt, welches wir euch nciht vorenthalten wollen.

http://www.astafu.de/content/r%C3%BCckmeldegeb%C3%BChren-berliner-unis-im-zeitraum-1996-2004-verfassungswidrig-asta-fu-ver%C3%B6ffentl-0

 

Viel Erfolg beim Geld zurück beschaffen!

Eurer AStA