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Stellungnahme der Kritischen Student_innen zur AS-Sitzung am 12.02.08

Aktualisiert (30. November 1999)


Mit diesem Schreiben möchten wir zur AS-Sitzung am 12.02.08 noch einmal klar Stellung beziehen.

Die AS-Sitzung wurde in ihrem Verlauf von AS-Mitgliedern in eine reine „Infoveranstaltung“ umformuliert, wodurch dem TOP 22 die Bedeutung entzogen wurde.

Auf Grund der aufgeheizten Atmosphäre, erklärten sich einige AS-Mitglieder für „beschlussunfähig“, womit sie den Antrag (der Antrag enthielt die Aufforderung, Herr Moreitz weiterhin an der ASFH zu beschäftigten) der studentischen Vertreterin schlichtweg übergingen.  Die vermeintliche Neutralität ist im Laufe der Sitzung verloren gegangen. Dies wurde deutlich durch die vorgeschobene Beschlussunfähigkeit und schließlich noch untergraben durch das vorzeitige Verlassen der Sitzung durch einige AS-Mitglieder, die als Gruppe den Raum verließen.

Fakt ist jedoch, dass es eine offizielle AS-Sitzung war, die den TOP 22 für 12.30 Uhr anberaumt hatte, demnach also, entgegen einiger Meinungen, offizieller Bestandteil der AS-Sitzung war und nicht eine reine Infoveranstaltung. Diese Sitzung wurde zudem, um es nachdrücklich zu betonen, nicht einseitig von der Hochschulleitung initiiert, vielmehr wurde der TOP 22 erst durch das Drängen auf der letzten AS-Sitzung von ca. 25 Studierenden beantragt und genehmigt.


Auf Grund der oben genannten Gegebenheiten und die Tatsache, dass ausreichend Mitglieder für eine vom AS ausgehende Beschlussfähigkeit anwesend waren, waren die AS-Mitglieder durchaus beschlussfähig.  Dennoch wurden die gestellten Anträge übergangen.

Unabhängig von der mehr als fragwürdigen Handhabung der AS-Formalitäten war Hauptgegenstand von TOP 22 die Offenlegung der Gründe, warum Herr Moreitz gekündigt* , worden ist. Die von Frau Labonte-Roset aufgeführten Kündigungsgründe konnten im Laufe der Sitzung durchweg widerlegt werden, was jedoch für eine weitere konstruktive und adäquate Auseinandersetzung nicht berücksichtigt und genutzt wurde.

Auch die rund 350 Unterschriften von Studierenden für den Verbleib von Herr Moreitz als Lehrbeauftragter an der ASFH blieben unberücksichtigt und wurden von Frau Labonte-Roset buchstäblich zur Seite geschoben. Dieser Unterschriftenliste wurden nicht transparente (demnach n i c h t nachvollziehbare) Einzelfälle von Beschwerden über Herr Moreitz entgegengestellt, denen durchweg mehr Gewichtung beigemessen wurde. Auch die Gründe der Beschwerden konnten nicht nachgewiesen werden, wurden folglich widerlegt.

Frau Labonte-Roset führte die Evaluationen als Kündigungsgrund mit auf. Wie in der Sitzung mehrfach erwähnt, werden laut eines AS-Beschlusses erst nach 2 schlechten Evaluationen (die vorigen Evaluationen von Herr Moreitz lagen immer im Durchschnitt, die meisten waren sogar überdurchschnittlich gut)  Konsequenzen gezogen. Doch in diesem Fall scheint es eine Ausnahmeregelung zu geben. Der Nachfolger von Herr Moreitz hat schlechtere Evaluationen, erhält dennoch Lehraufträge und soll sein Seminar übernehmen. Dies erscheint mehr als konfus, aber auch in diesem Fall gilt dies wohl wieder einmal als Ausnahmeregelung.

Ein weiterer Kündigungsgrund war der von Herr Moreitz verfasste „Mobbingbrief“ vom 07.06.07. Hierbei erwähnte Frau Labonte-Roset ihre Fürsorgepflicht für die Hochschulmitglieder. Merkwürdig nur, dass der Brief im letzten Semester verfasst worden ist, worauf eine Entschuldigung seitens Herr Moreitz folgte und eine Abmahnung. Wenn Herr Moreitz sich der „erheblichen Störung des Betriebsfriedens“ schuldig gemacht hat, wie ihm vorgeworfen wurde, erscheint es fragwürdig, dass er noch ein weiteres Semester beschäftigt wurde und eine Kündigung erst soviel später erfolgt ist. Eine Erklärung hierzu gab es nicht.

Die vorzeitige Beendigung und das fluchtartige Verlassen seitens der AS-Mitglieder und der Rektorin von der Sitzung zeugten nicht von der Bereitschaft, die Problematik in angemessener Weise zu lösen.  Die Frage nach dem Kündigungsgrund wurde nach wie vor nicht geklärt. Wir möchten noch mal in aller Deutlichkeit und mit Nachdruck erwähnen, dass die genannten Gründe für die Kündigung nicht nachvollziehbar- da widerlegt- und für uns nicht hinnehmbar sind! Diese Gründe scheinen schlichtweg vorgeschoben, und werden von uns nicht akzeptiert!

Es erscheint uns befremdlich, dass an der ASFH demokratische Strukturen unterlaufen werden. Die Verweigerung des Rederechts gegen Ende der Sitzung, das plötzliche Verlassen einer ordentlichen  Sitzung des Akademischen Senats durch AS-Mitglieder, die Verweigerung der Beschlussfähigkeit und das Ignorieren von Einwürfen machen deutlich, dass die Transparenz und Mitbestimmung der Studierenden nicht erwünscht ist. Es wurden Entscheidungen getroffen ohne eine rechtlich fundierte Erklärung abzugeben.

Wir möchten hiermit unterstreichen, dass wir den aktuellen Zustand an der ASFH bedauern.

Da keine relevante Begründung vorliegt, Herr Moreitz nicht weiter an der ASFH zu beschäftigen, fordern wir mit diesem Brief sowohl den Akademischen Senat als auch das Rektorat mit allem Nachdruck dazu auf, Herr Moreitz auch weiterhin als Lehrbeauftragten an der ASFH zu beschäftigen und ihm weitere Lehraufträge für seine Seminare zu erteilen!

Kritische Student_innen

*Kündigung, bzw. Kündigungsgrund gilt in diesem Schreiben als Synonym für keine weitere Beschäftigung, bzw. keine Vergabe von Lehraufträgen. Dies gilt für Seminare, das Projekt ist davon ausgeschlossen.